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Corona-Demo in Berlin: Ein abgekartetes Spiel


20.000 demonstrierten am Samstag in Berlin gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Das Ganze folgte einem Drehbuch, das man spätestens seit den Pegida-Demonstrationen vor fünf Jahren kennt.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/04/berl-a04.html


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This entry was edited (5 days ago)

 

Die globale Pandemie, der Klassenkampf und die Aufgaben der Socialist Equality Party (USA)


Diese programmatische Resolution wurde vom Sechsten Parteitag der Socialist Equality Party (USA), der vom 19. bis 24. Juli 2020 online stattfand, einstimmig verabschiedet.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/08/03/reso-a03.html


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Charles Dickens als „Rassist“ verleumdet


Charles Dickens (1812-1870) war einer der größten Schriftsteller des 19. Jahrhunderts und eine literarische und kulturelle Persönlichkeit von welthistorischem Format. An bleibender Bedeutung und Popularität wird er in der englischsprachigen Literatur wohl nur von Shakespeare übertroffen.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/30/dick-j30.html


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Drastische Urteile im Hamburger G20-Prozess


Die Verurteilung von Teilnehmern der Proteste gegen den G20-Gipfel 2017 dient dazu, das demokratische Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auszuhebeln.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/22/hamb-j22.html


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Die „Krawalle“ in Frankfurt und das rechte Netzwerk in der Polizei


Nach der sogenannten „Gewaltnacht von Stuttgart“ dient nun ein ähnlicher Vorgang in Frankfurt dazu, die Polizei systematisch aufzurüsten und rechtsradikale Strukturen im Staatsapparat zu rechtfertigen und zu stärken.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/21/poli-j21.html


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US takes punitive measures against China over Hong Kong


https://www.wsws.org/en/articles/2020/07/11/hong-j11.html


Beijing’s imposition of these anti-democratic laws reflects deep fears in Chinese ruling circles that waves of mass protest in Hong Kong—the latest against the security law itself—have the potential to trigger opposition on the Chinese mainland over the lack of democratic and social rights. Those concerns have grown as the pandemic has hit China’s already slowing economy, raising the spectre of widespread unemployment and social unrest.



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Sozialistische Gleichheitspartei verurteilt rechten Terror gegen Abgeordnete der Linkspartei


https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/10/pers-j10.html


Dieselben Politiker und Parteien, die jetzt vor den „Gefahren für die Demokratie“ warnen, haben das ideologische Klima und die politischen Voraussetzungen für den rechten Terror geschaffen. Denn der rechte Terror steht in direktem Zusammenhang zur Rückkehr deutscher Großmachtpolitik und einer wahnwitzigen militärischen Aufrüstung, die von der Großen Koalition massiv vorangetrieben und von allen Bundestagsparteien unterstützt wird.

Um diese Politik durchzusetzen, wurden die AfD und andere rechtsextreme Kräfte durch die herrschende Elite systematisch gefördert. Die AfD fungiert als politischer Flügel des Rechtsterrorismus, der von rechten Netzwerken durchsetzte Sicherheitsapparat ist sein staatlicher Flügel und die Große Koalition sein Schutzschirm und Wegbereiter.

Die einzige Möglichkeit, den rechten Terror zu stoppen, ist die Mobilisierung der Arbeiterklasse auf der Grundlage eines internationalen sozialistischen Programms.




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In den USA haben Arbeiter unabhängige Aktionskommitees gegründet, die die Umsetzung von Schutzmaßnahmen gegen Covid-19 im Betrieb fordern:


- Sofortige Benachrichtigung über neue Fälle im Werk
- Eine 24-Stunden-Schließung des Werks zur Reinigung nach Bestätigung eines Falls
- Echte soziale Distanzierung während der Pausen und Schichtwechsel
- Zehnminütige Pausen pro Stunde, damit sich die Arbeiter erholen und abkühlen können
- Regelmäßige, universelle Testungen auf das Coronavirus
- Das Recht der Arbeiter, ohne Vergeltungsmaßnahmen die Arbeit zu verweigern, wenn sie die Bedingungen als unsicher beurteilen



Lest mehr dazu hier:

Neue Streikwelle amerikanischer Autoarbeiter gegen Covid-19-Pandemie


Um sich vor Corona zu schützen, gründen Arbeiter neue demokratische Organisationen.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/30/pers-j30.html


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Nochmal zum Mitschreiben: Die Partei „Bündnis 90 Die Grünen“ ist keine Alternative zu den Parteien „Die Linke“, SPD, CDU, FDP und AfD. Sie setzt deren Politik um. Mehr dazu hier:


Grünes Grundsatzprogramm: Polizeistaatsaufrüstung und Militarismus


Der Entwurf des Grundsatzprogramms der Grünen lässt keinen Zweifel daran, dass eine künftige Bundesregierung unter grüner Beteiligung die rechte militaristische Politik der großen Koalition fortsetzen und weiter ausbauen würde.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/07/09/grun-j09.html


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Pseudolinke und Linke zu Hong Kong


Ich habe aus Interesse mal geschaut, was MLPD und DKP zum Thema Hong Kong zu sagen haben und das mit Berichten auf der World Socialist Web Site verglichen, die vom Internationalen Kommitee der Vierten Internationale herausgegeben wird. Die Ergebnisse:

Die MLPD schweigt sich auf ihrer Nachrichtenseite rf-news.de vollständig zum Thema Hong Kong aus. Eine Suche nach dem Namen der Stadt liefert mit Stand vom 2020-07-03 keine Ergebnisse. Hier zum selber nachprüfen:

https://www.mlpd.de/@@search?SearchableText=Hong+Kong


Die DKP hat auf ihrer Nachrichtenseite unsere-zeit.de mehrere kurze „Artikel“, in denen die Demonstranten pauschal eher als Krawallmacher oder gar vom Westen gesteuert dargestellt werden. Die einzige Erkenntnis, die sich aus den Artikeln gewinnen lässt ist, dass die DKP die Demonstranten in Hong Kong nicht mag. Anbei ein paar dieser „Artikel“ als Beispiele:

- https://www.unsere-zeit.de/hongkong-57921/

- https://www.unsere-zeit.de/neue-unruhen-in-hongkong-58322/

- https://www.unsere-zeit.de/freiheitshelden-131068/

- https://www.unsere-zeit.de/vermummungsverbot-59040/


Kommen wir nun zum Vergleich zur Vierten Internationale und ihrer Nachrichtenseite World Socialist Web Site. Die Anzahl der Artikel zum Stichwort Hong Kong beläuft sich insgesamt auf 50 Stück (Stand 2020-07-03). Siehe:

https://www.wsws.org/de/search.html?phrase=Hong+Kong


In der Quantität scheint die Nachrichtenseite der DKP mehr „Artikel“ zu liefern, aber entscheidend ist die Qualität, bei der die DKP bei weitem nicht mithalten kann. Die beiden neuesten Artikel, die direkten Bezug zu den Protesten in Hong Kong haben (Stand 2020-07-03), zeigen einige Hintergründe im Hinblick auf die Rivalität zwischen den USA und der „Volksrepublik China“ auf, beleuchten die Zusammensetzung der Protestbewegung und die politische Orientierung der daran beteiligten Organisationen und zeigen der Arbeiterklasse eine Perspektive für den politischen Kampf für ihre Rechte auf. Siehe:

- https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/30/hong-n30.html

- https://www.wsws.org/de/articles/2019/11/27/hong-n27.html

In anderen Artikeln findet man mehr Hintergründe und auch Zitate von Demonstranten. Alle Artikel der World Socialist Website zu Hong Kong zu lesen würde wohl Stunden dauern und einen großen Erkenntnisgewinn bringen, insbesondere im Hinblick auf die Perspektive, die der Arbeiterklasse im Kampf für ihre Rechte helfen würde.


Als Fazit bleibt, dass weder MLPD noch DKP in der Lage zu sein scheinen, die Proteste in Hong Kong im Hinblick auf die Arbeiterklasse zu analysieren und eine sozialistische Perspektive aufzuzeigen. Nur die Vierte Internationale hat dies über die World Socialist Web Site getan. Damit zeigt sich aus meiner Sicht auch, welche Organisationen wirklich links sind: Die Vierte Internationale und die dort vertretenen sozialistischen Gleichheitsparteien auf der ganzen Welt.


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Auf der WSWS schau ich ja hin und wieder rein da doch auch interessantes dabei ist, von der DKP oder der MLPD lasse ich die Finger. Mir reichen da schon die Kurzen Dispute mit Mitgliedern der beiden Parteien die ich in der Vergangenheit hatte.

Ansonsten ist meine Ausrichtung doch 'ein wenig' anders.

 

WHO warnt: „Sehr erhebliches“ Wiedererstarken der Corona-Pandemie in Europa


Die Öffnungspolitik der Regierungen treibt das Wiedererstarken der Pandemie voran und zielt darauf ab, die Profite der Konzerne vollständig wiederherzustellen – ohne Rücksicht auf die Gefahr, die Arbeitern dadurch droht.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/29/euro-j29.html


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Polizeistaatsaufrüstung nach der „Gewaltnacht von Stuttgart“


Die sogenannte „Gewaltnacht von Stuttgart“ dient der herrschenden Klasse als Legitimation für die Errichtung eines Polizeistaats.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/29/stpo-j29.html



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Racial-communalist politics and the second assassination of Abraham Lincoln


One month after the killing of George Floyd, the mass multi-racial demonstrations against police violence are in danger of being hijacked and misdirected by reactionary political forces who are attempting to promote racial divisions, sabotage the unity of working people and youth, and undermine the development of the class struggle against capitalism.


Read more: https://www.wsws.org/en/articles/2020/06/25/pers-j24.html

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Spaltungspolitik auf der Grundlage der „Rasse“ und die zweite Ermordung von Abraham Lincoln


Einen Monat nach dem Mord an George Floyd droht die Gefahr, dass die Massendemonstrationen gegen Polizeigewalt von reaktionären Kräften vereinnahmt und in eine falsche Richtung gelenkt werden. Diese Kräfte versuchen, die Menschen nach Hautfarbe und Herkunft zu spalten und die Entwicklung des Klassenkampfs zu untergraben.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/26/pers-j26.html


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Für ein internationales Vorgehen der Arbeiterklasse gegen die Covid-19-Pandemie!


Nur ein unabhängiges politisches Eingreifen der internationalen Arbeiterklasse gegen das kapitalistische System kann der Covid-19-Pandemie und dem massenhaften Sterben ein Ende setzen.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/24/icfi-j24.html


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Hände weg von den Denkmälern für Washington, Jefferson, Lincoln und Grant!


Die berechtigte Forderung nach der Entfernung von Denkmälern für die Verteidiger von Sklaverei und Ungleichheit wurde ungerechterweise von Angriffen auf Denkmäler für die Männer begleitet, die die amerikanische Revolution und den Bürgerkrieg anführten.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/23/pers-j23.html


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Journalisten entlarven Bespitzelung Assanges durch die CIA und fordern seine Freilassung


Am 13. Juni enthüllte ein Online-Meeting weitere Details über die illegale Überwachungs- und Desinformationskampagne, die die CIA und die Trump-Regierung gegen den WikiLeaks-Gründer führen.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/17/assa-j17.html


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Danke fürs teilen.

 

Macron erwägt vorzeitigen Rücktritt


Laut einem Bericht der französischen Tageszeitung Le Figaro zieht Emmanuel Macron einen vorzeitigen Rücktritt in Erwägung. Die Corona-Pandemie und die internationalen Proteste gegen Polizeigewalt haben seine Regierung destabilisiert.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/15/macr-j15.html


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Klasse, Kapitalismus und der Mord an George Floyd


Wie so oft in der Vergangenheit, fördern das politische Establishment und die Medien ein auf ethnischer Herkunft basierendes Narrativ, um die sozialen und wirtschaftlichen Grundlagen von Polizeigewalt zu verbergen und die Wut in der Bevölkerung vom kapitalistischen System abzulenken.

https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/12/pers-j12-1.html


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@Niemand

Please don't feed the troll. I'm not sure from which agency/organisation @Scott McCoy is coming from, but clearly it is an account whose purpose is to troll people.
 
Yeah, sorry. I was a little upset yesterday.

 

Ein Aufruf an die Arbeiterklasse! Stoppt Trumps Staatsstreich!


Die Trump-Regierung versucht, einen Staatsstreich gegen die Verfassung durchzuführen und eine Präsidialdiktatur zu errichten, die sich auf das Militär und die Polizei stützt.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/05/pers-j05.html


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USA: Hunderttausende vereint in Demonstrationen gegen Polizeigewalt


Die Massendemonstrationen von Arbeitern und Jugendlichen nach dem brutalen Mord an George Floyd sind Ausdruck einer enormen gesellschaftlichen Solidarität. Nicht „Schwarz“ und „Weiß“ stehen sich gegenüber, sondern die Arbeiterklasse und die wohlhabende Elite.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/06/01/pers-j01.html


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Baut Aktionskomitees in den Betrieben auf!


Die Regierung und die Unternehmen verlangen eine Rückkehr zur Arbeit inmitten einer Pandemie, die jede Woche Tausende von Menschenleben fordert. Die Wirtschaftselite stellt ihre Profitgier über die Gesundheit und Sicherheit der Arbeiter und ihrer Familien.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/23/pers-m23.html


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Verteidigungsministerium plant internationalen Drohnenterror


Nachdem das Verteidigungsministerium vor zwei Wochen die Beschaffung von 138 Kampfjets angekündigt hat, sollen nun Drohnen der deutschen Streitkräfte mit Raketensprengköpfen bewaffnet werden.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/15/droh-m15.html


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Für kollektive Arbeitsverweigerung gegen die Beendigung des Covid-19 Lockdowns!


In Frankreich und international erfordert der Widerstand der Arbeiter gegen die lebensgefährliche Rückkehr an die Arbeit eine bewusste politische Mobilisierung.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/13/fran-m13.html


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Rückkehr zur Arbeit. Ich war nie weg.

 

Europa: Lockdown wird trotz Ausbreitung des Coronavirus aufgehoben


Die massenhafte Rückkehr an die Arbeit in ganz Europa entspricht der kriminellen Politik der Trump-Regierung in den USA.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/05/13/euro-m13.html


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Profit vor Leben – Wolfgang Schäuble findet Zustimmung


Am 75. Jahrestag von Hitlers Selbstmord im Führerbunker debattieren die herrschenden Kreise Deutschlands wieder darüber, wie viele Leben den Interessen der Wirtschaft und dem Profit geopfert werden sollen.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/29/scha-a29.html


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Schüler gegen die Wiedereröffnung der Schulen


Mitglieder der International Youth and Students for Social Equality sprachen mit Unterstützern der Initiative „Durchschnitts-Abi 2020“ aus verschiedenen Bundesländern.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/28/abit-f28.html


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Nein zum Bundeswehreinsatz im Inneren!


Seit gestern läuft offiziell der sogenannte „Corona-Einsatz“ der Bundeswehr im Innern. Es ist der größte Einsatz der Bundeswehr in der deutschen Nachkriegsgeschichte.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/04/04/bund-a04.html


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Die Corona-Pandemie und die Zerschlagung des Gesundheitswesens


Das deutsche Gesundheitssystem wurde in den letzten dreißig Jahren radikal kaputtgespart, privatisiert und seine Institutionen auf Profit getrimmt.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/30/gesu-m30.html


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Regierung bereitet massiven Einsatz der Bundeswehr im Innern vor


Der flächendeckende Einsatz der Bundeswehr im Innern ist eine Warnung. Der offiziellen Propaganda von der Armee als Helfer in der Not darf kein Glauben geschenkt werden.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/28/bund-m28.html


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Wachsende Streiks in ganz Europa gegen die Reaktion der Regierungen auf die Corona-Pandemie


Unter Arbeitern wächst das Misstrauen und die soziale Wut auf die Regierungen, Gewerkschaften und Finanzmärkte, die versuchen, die Beschäftigten trotz der Pandemie zurück zur Arbeit zu zwingen.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/27/euro-m27.html


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Ebenfalls lesenswert:

Corona und krankes Gesundheitswesen: Hessische Krankenhäuser fordern von Mitarbeitern Lohnverzicht

https://deutsch.rt.com/inland/100039-mitten-in-corona-krise-hessische/

 

Keine Rettungsaktionen für Banken und Konzerne! Direkte finanzielle Mittel an die Arbeiter, nicht an die kapitalistische Elite!


Die herrschende Klasse versucht, diese Krise auszunutzen, um eine weitere Umverteilung des Reichtums in Höhe von mehreren Milliarden Dollar zu erreichen, die sogar noch größer ist als die Bankenrettung von 2008.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/24/pers-m24.html


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Zahl der Coronavirus-Toten in Europa steigt weiter – Regierungen verschärfen Maßnahmen


Die Coronavirus-Pandemie breitet sich weiter aus und die Zahl der Todesopfer steigt in ganz Europa nach wie vor steil an. Die schrecklichen Bilder aus Italien verdeutlichen das Versagen eines ganzen Systems.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/23/euro-m23.html


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Corona-Pandemie: Regierung bereitet Internet-Zensur und Einsatz der Bundeswehr vor


Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) fordert ein hartes Durchgreifen gegen Äußerungen, die der offiziellen Regierungspropaganda widersprechen. Gleichzeitig soll die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/21/staa-m21.html



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Coronavirus: Robert-Koch-Institut warnt vor Krise von „unvorstellbarem Ausmaß“


Die deutschen Landesgesundheitsämter haben am 20. März erstmals über 15.000 Corona-Fälle gemeldet. Die Zahl der bestätigten Infektionen in Deutschland ist an einem Tag über 4000 angestiegen.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/21/code-m21.html


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Zahl der Toten durch Coronavirus in Europa steigt, Italien lässt Särge vom Militär abtransportieren


In Italien, dem europäischen Epizentrum der Krankheit, ist das Gesundheitssystem derart überlastet, dass sich noch nicht einmal um Toten gekümmert werden kann.
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https://www.wsws.org/de/articles/2020/03/21/ital-m21.html


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